Blog

Rechtssichere Website: was Pflicht ist und was nur Vorsicht

Eine rechtssichere Website hat ein vollständiges Impressum, eine Datenschutzerklärung, die zu den Diensten der Seite passt, Cookies nur mit Einwilligung und Inhalte, an denen du die Rechte hast. Was davon Pflicht ist, hängt vom Land ab und davon, ob du online verkaufst.

· Von Melta

Was macht eine Website rechtssicher?

Der Haken zuerst: Rechtssicherheit ist kein Zustand, den du einmal kaufst, sondern ein Satz von Pflichten, die zur Seite passen müssen und die mit ihr altern. Ein Impressum, das beim Start stimmte, ist nach dem Umzug falsch. Eine Datenschutzerklärung, die kein Kontaktformular erwähnt, wird in dem Moment lückenhaft, in dem du eines einbaust.

Eine rechtssichere Website beantwortet die Fragen, die jeder Besucher, jeder Mitbewerber und jede Behörde stellen darf. Wer betreibt die Seite und wie erreiche ich ihn? Das regelt das Impressum. Was passiert mit meinen Daten? Das regelt die Datenschutzerklärung. Hält die Technik, was die Erklärung verspricht? Das betrifft Cookies und alle eingebundenen Fremddienste. Und gehören die Texte, Bilder und Schriften dem Betreiber, oder hat er sich die Rechte geholt?

Welche Pflicht in welchem Land gilt, unterscheidet sich. In Deutschland ist das Impressum in einem eigenen Paragrafen geregelt, und wer die Angaben weglässt, muss laut IHK München mit einer kostenpflichtigen Abmahnung rechnen. Österreich verteilt die Pflichtangaben auf mehrere Gesetze. Die Schweiz macht die Pflicht davon abhängig, ob du online verkaufst. Sobald deine Seite einen Login, Zahlungen oder Nutzerkonten hat, kommen weitere Punkte dazu; der Ratgeber zu Impressum und Datenschutz in der Web-App geht sie einzeln durch.

Impressum: Pflichtangaben in Deutschland, Österreich und der Schweiz

In Deutschland regelt § 5 DDG, was im Impressum einer nicht rein privaten Website stehen muss. Die Angaben müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Im Alltag heisst das: ein Link mit dem Wort Impressum in der Fusszeile jeder Seite, nicht in einem Untermenü hinter zwei Klicks. Wer die Angaben weglässt oder falsch macht, riskiert eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Mitbewerber. Der Verstoss gilt nach § 33 DDG ausserdem als Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbusse von bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden kann.

In Österreich musst du mehrere Gesetze nebeneinander lesen. § 5 ECG gilt für kommerzielle Websites, § 14 UGB für Unternehmen im Firmenbuch, § 63 GewO für Gewerbetreibende ohne Firmenbucheintrag, und § 25 MedienG regelt die Offenlegung für den Inhalt der Seite. Die Wirtschaftskammer stellt dazu Mustertexte je Rechtsform bereit, vom Einzelunternehmen bis zur Aktiengesellschaft.

In der Schweiz hängt die Pflicht davon ab, was die Seite tut. Wer Waren, Werke oder Leistungen im elektronischen Geschäftsverkehr anbietet, muss nach Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG klare und vollständige Angaben über seine Identität und seine Kontaktadresse einschliesslich der E-Mail-Adresse machen. Ein Shop ohne Impressum ist also auch in der Schweiz nicht rechtssicher, und eine Firmenwebsite ohne Kontaktangaben ist schlicht unhöflich.

Land Grundlage Was der Besucher erfahren muss Wo es stehen muss
Deutschland § 5 DDG Wer die Seite betreibt und wie er erreichbar ist leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar, ständig verfügbar
Österreich § 5 ECG, § 14 UGB, § 63 GewO, § 25 MedienG Betreiber, Rechtsform, Offenlegung je nach Inhalt auf der Website, nach Rechtsform verschieden
Schweiz Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG bei Online-Angeboten Identität und Kontaktadresse einschliesslich E-Mail auf der Seite, auf der angeboten wird

Rechtssichere Datenschutzerklärung: was hinein gehört

Sobald deine Seite aufrufbar ist, ist eine Datenschutzerklärung Pflicht, so formuliert es die IHK München. Der Grund ist einfach: Schon der Aufruf verarbeitet Daten, mindestens die IP-Adresse beim Hoster. Art. 13 DSGVO schreibt vor, was die Erklärung dann sagen muss: den Namen und die Kontaktdaten des Verantwortlichen, die Zwecke der Verarbeitung und die Rechtsgrundlage dafür. Dazu kommen Angaben zu den Empfängern der Daten und zu den Rechten der Betroffenen.

Die Schweiz kennt mit Art. 19 DSG eine eigene Informationspflicht. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte fasst sie so zusammen: Identität und Kontaktdaten des Verantwortlichen, Bearbeitungszweck und gegebenenfalls die Empfänger, denen Personendaten bekanntgegeben werden. Und die Erklärung muss auf der Website so platziert sein, dass sie von jeder Seite aus leicht zugänglich ist.

Ein typischer Fehler ist nicht die fehlende Erklärung, sondern die falsche. Ein Text aus einem Generator beschreibt die Dienste, die du angeklickt hast, nicht die, die deine Seite tatsächlich lädt. Läuft das Kontaktformular über einen Drittanbieter, kommen die Schriften von einem fremden Server oder ist ein Video eingebettet, muss das drinstehen. Eine rechtssichere Datenschutzerklärung entsteht deshalb aus einer Liste der Dienste, die deine Seite wirklich verwendet, und erst danach aus einer Vorlage. Wer hier schludert, riskiert mehr als eine Abmahnung. Art. 83 DSGVO sieht bei Verstössen gegen die Grundsätze der Verarbeitung Geldbussen von bis zu 20 000 000 EUR oder 4 % des weltweit erzielten Jahresumsatzes vor, je nachdem, welcher Betrag höher ist.

Cookies: wann brauchst du ein Banner?

Nicht jede Website braucht ein Cookie-Banner. Die IHK München sagt es klar: Ein Banner ist nur dann nötig, wenn Cookies oder ähnliche Technologien eingesetzt werden, für die vorab eine Einwilligung eingeholt werden muss. Cookies, die aus Nutzersicht technisch erforderlich sind, etwa für die Seitennavigation oder den Warenkorb, sind einwilligungsfrei zulässig. Alles, was nicht notwendig ist, also Reichweitenmessung, Werbung oder das Wiedererkennen über Seiten hinweg, braucht nach dem TDDDG eine Einwilligung.

Daraus folgt eine einfache Regel: Je weniger Fremddienste deine Seite lädt, desto weniger musst du erklären und abfragen. Eine Besucherstatistik, die ohne Cookies auskommt, ein Kontaktformular auf dem eigenen Server und lokal abgelegte Schriften nehmen dem Banner den Grund. Wer ein Banner setzt, muss es ernst meinen. Ablehnen sollte so leicht sein wie Zustimmen, und die Dienste laden erst nach dem Klick. Ein Banner, das nur informiert und trotzdem alles lädt, ist kein Ersatz für die Einwilligung, sondern ein Beweisstück gegen dich.

Texte, Bilder und Schriften: wem gehört, was auf der Seite steht?

Die Rechtstexte sind das eine, die Inhalte das andere. Bei Bildern zählt die Lizenz. Ein Foto aus einer Bilddatenbank kommt mit Bedingungen, und die stehen im Kleingedruckten: ob du es kommerziell nutzen darfst, ob der Urheber genannt werden muss und ob es für Werbung taugt. Fotos von Mitarbeitenden oder Kunden brauchen deren Einwilligung, und zwar bevor sie online gehen, nicht danach. Schriften haben ebenfalls Lizenzen, und wer sie von einem fremden Server lädt, schickt bei jedem Aufruf Besucherdaten dorthin, was wieder in die Datenschutzerklärung gehört.

Bei Texten ist die Regel kurz: Schreib sie selbst oder lass sie schreiben, und kopiere nichts von anderen Seiten. Das gilt auch für Produktbeschreibungen vom Hersteller, die nur mit Erlaubnis übernommen werden dürfen. Rechtssichere Texte auf der Website heisst ausserdem, dass Preise, Öffnungszeiten und Leistungen stimmen. Eine Preisangabe, die seit dem letzten Sommer nicht mehr gilt, ist kein Rechtsproblem, bis jemand darauf besteht.

Ein Shop braucht mehr. Prüfe, ob Preis, Versandkosten, Zahlungsarten, Lieferzeit und das Widerrufsrecht dort stehen, wo der Kunde sie vor dem Kauf sieht, und ob die Bestellung ihm auf elektronischem Weg bestätigt wird. Das Schweizer KMU-Portal nennt diese Punkte ausdrücklich für den elektronischen Geschäftsverkehr.

Wie erstellst du eine rechtssichere Website?

Es gibt mehrere Wege, und sie unterscheiden sich darin, wer die Verantwortung trägt und wer die Texte nachzieht. Du kannst die Rechtstexte selbst schreiben, mit einem Generator und den Merkblättern der IHK oder der Wirtschaftskammer. Das ist günstig und bleibt richtig, solange du bei jeder Änderung an der Seite an die Texte denkst. Du kannst eine Anwältin beauftragen, die die Erklärung auf deine Dienste zuschneidet. Das ist teurer und beim Start am sichersten, altert aber genauso, wenn niemand die Änderungen meldet. Und du kannst die Seite bauen lassen und die Rechtsseiten gleich mitbauen lassen.

Bei einem Dienst, der die Seite baut und danach betreibt, entstehen die Rechtsseiten aus den Angaben zum Betreiber. Melta zum Beispiel erzeugt Impressum und Datenschutz aus den hinterlegten Betreiberdaten, und Änderungen laufen danach per Chat; wie das bei den Rechtsseiten als Funktion aussieht, steht dort. Der Vorteil dieses Wegs liegt nicht im Start, sondern im zweiten Jahr: Wer die Technik betreibt, weiss, welche Dienste die Seite lädt, und kann die Erklärung dazu passend halten.

Egal welcher Weg: Die Reihenfolge ist immer dieselbe. Erst die Liste der Dienste, dann die Texte, dann die Links in der Fusszeile, dann ein Test auf einem fremden Gerät, ob wirklich alles erst nach dem Klick lädt. Wie du von der Idee bis zur fertigen Seite kommst, steht Schritt für Schritt in der Anleitung zum Erstellen einer Website.

Checkliste für die rechtssichere Website

Diese Checkliste deckt die Punkte ab, an denen Abmahnungen und Bussgelder ansetzen. Sie ersetzt keine Beratung, aber sie zeigt dir, wo du nachsehen musst, bevor du jemanden fragst.

Punkt Was du prüfst Woran du den Fehler erkennst
Impressum Betreiber, Anschrift, Kontakt, je nach Land Register und Rechtsform Link fehlt in der Fusszeile oder führt auf eine veraltete Adresse
Datenschutzerklärung Verantwortlicher, Zwecke, Rechtsgrundlage, Empfänger, Betroffenenrechte Dienste auf der Seite, die im Text nicht vorkommen
Cookies und Fremddienste Welche laden vor dem Klick, welche danach Statistik oder Video lädt, obwohl niemand zugestimmt hat
Bilder und Schriften Lizenz, Nachweis, Einwilligung abgebildeter Personen Stockfoto ohne Lizenznachweis, Personen ohne Zusage
Texte Eigene Formulierungen, aktuelle Preise und Zeiten Kopierte Herstellertexte, alte Preisliste
Formulare Wohin gehen die Daten, wie lange bleiben sie Formular läuft über einen Anbieter, der nirgends erwähnt ist
Shop Preis, Versand, Zahlung, Widerruf vor dem Kauf sichtbar, Bestellbestätigung per Mail Versandkosten erst im letzten Schritt
Verbindung Seite nur über HTTPS erreichbar Browserwarnung beim Aufruf

Wer in Deutschland sitzt und die amtliche Fassung sucht: Die IHK München führt in ihrem Ratgeber zu rechtssicheren Internetseiten Impressum, Datenschutz, Cookies und Haftung zusammen, mit Merkblättern zu den Pflichtangaben. Die Quellen dazu stehen unter diesem Artikel.

Rechtssicher bleibt die Website nur, wenn jemand sie pflegt

Die meisten Verstösse entstehen nicht beim Start, sondern danach. Ein neues Buchungs-Widget, ein eingebettetes Video, ein Umzug in eine andere Strasse, eine neue Rechtsform. Jede dieser Änderungen macht einen Rechtstext falsch, und niemand merkt es, weil die Seite weiter aussieht wie vorher. Auch Gesetze ändern sich: Als das Telemediengesetz durch das DDG abgelöst wurde, stand in vielen Impressen plötzlich ein Paragraf, den es nicht mehr gab.

Eine rechtssichere Website braucht deshalb einen festen Platz in der Pflege. Bei jeder Änderung an der Seite gehört die Frage dazu, ob ein neuer Dienst geladen wird und ob die Erklärung ihn nennt. Einmal im Jahr lohnt ein Blick auf Impressum, Datenschutzerklärung und Bildlizenzen, unabhängig davon, ob sich etwas geändert hat. Was sonst noch zur laufenden Pflege gehört, von Updates bis Sicherungen, steht im Ratgeber zur Website Wartung.

FAQ

Brauche ich für eine private Website ein Impressum?

In Deutschland gilt die Impressumspflicht nach § 5 DDG für nicht rein private Websites. Ob deine Seite noch rein privat ist, entscheidet der Inhalt und nicht deine Absicht; im Zweifel setzt du das Impressum.

Reicht ein Generator für eine rechtssichere Datenschutzerklärung?

Nur wenn du vorher weisst, welche Dienste deine Seite tatsächlich lädt, und genau diese anklickst. Der Generator schreibt auf, was du ihm sagst, nicht, was auf der Seite passiert.

Nein. Ein Banner ist nur nötig, wenn deine Seite Cookies oder ähnliche Technologien einsetzt, für die vorab eine Einwilligung eingeholt werden muss. Technisch notwendige Cookies sind einwilligungsfrei.

Was passiert, wenn das Impressum fehlt?

In Deutschland droht eine kostenpflichtige Abmahnung durch Mitbewerber, und der Verstoss gilt als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbusse von bis zu fünfzigtausend Euro.

Welche Regeln gelten für eine rechtssichere Website in der Schweiz?

Das Datenschutzgesetz verlangt in Art. 19 eine Information über Verantwortlichen, Bearbeitungszweck und Empfänger der Daten. Wer online verkauft, muss nach dem UWG zusätzlich Identität und Kontaktadresse einschliesslich E-Mail angeben.

Themen: Rechtssichere Website, Impressum, Datenschutzerklärung, Cookies, DSGVO

Quellen

  1. Impressumspflicht nach § 5 DDG für nicht rein private Websites in Deutschland (IHK München, Impressum im Internet) ihk-muenchen.de
  2. Datenschutzerklärung ist Pflicht, sobald die Website aufrufbar ist (IHK München, Internetseiten und Apps rechtssicher betreiben) ihk-muenchen.de
  3. Nicht jede Website braucht ein Cookie-Banner (IHK München, Datenschutz bei Webseiten) ihk-muenchen.de
  4. Pflichtinhalte der Datenschutzerklärung nach Art. 13 DSGVO (Gesetzestext auf dsgvo-gesetz.de) dsgvo-gesetz.de
  5. Geldbussen nach Art. 83 DSGVO bis 20 000 000 EUR oder 4 % des weltweiten Jahresumsatzes (Gesetzestext auf dsgvo-gesetz.de) dsgvo-gesetz.de
  6. Informationspflicht nach Art. 19 DSG in der Schweiz: Verantwortlicher, Bearbeitungszweck, Empfänger; Erklärung von jeder Seite aus zugänglich (EDÖB, Datenschutzerklärungen im Internet) edoeb.admin.ch
  7. Angaben zu Identität und Kontaktadresse im Schweizer Online-Handel nach Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG sowie Bestellbestätigung und Angaben vor dem Kauf (KMU-Portal des SECO, Die Gesetze der Schweiz und der EU) kmu.admin.ch
  8. Pflichtangaben auf Websites in Österreich nach § 5 ECG, § 14 UGB, § 63 GewO und § 25 MedienG mit Mustertexten je Rechtsform (WKO, Das korrekte Website Impressum) wko.at

Weiterlesen

Weiterlesen

Beschreib dein Produkt - den Rest übernimmt Melta.

Ein Konzept kostet nur wenige Credits. Gebaut, online gestellt und betrieben wird es, sobald du es freigibst.

Frühzugang sichern